• Die Beglaubigung von Schriftstücken im medialen Zeitalter

    Obwohl wir in einem digitalen Zeitalter leben, hat das normal niedergeschriebene Schriftstück seine Bedeutung noch nicht verloren. Zwar können wir anstelle eines Schriftsatzes unserem Empfänger jederzeit eine E-Mail zuschicken. Das Problem, welches sich hier stellt, ist dann aber oftmals das der fehlenden Unterschrift.

    Die Bedeutung der Unterschrift

    Der Unterschrift kommt nämlich eine besondere Bedeutung zu. Sie verschafft dem erstellten Schriftstück nämlich eine Authentizität. Mit seiner Unterschrift bekundet der Verfasser eines Schriftstückes nämlich, der Urheber dieses Schriftstückes zu sein bzw. sich dessen Inhalt zu eigen zu machen. Genau dies ist beispielsweise bei einer E-Mail problematisch, zumal diese regelmäßig keine Originalunterschrift enthält.

    Unterschriftersatz bei E-Mails

    Die Lösung lautet hier wie folgt: elektronische Signatur. Die elektronische Signatur ist in der EU gesetzlich geregelt und auch unserer nationaler Gesetzgeber geht von deren Verbindlichkeit aus. In Deutschland ist es die sog. qualifizierte elektronische Signatur nach dem Signaturgesetz, die alleine rechtsverbindlich ist. Diese ersetzt die Unterschrift des Signierenden und durch diese Art der Signatur wird die Identität des Signierenden festgestellt. Nicht umsonst hat die elektronische Signatur bereits Eingang in den Rechtsverkehr gefunden. So können beispielsweise Notare mittlerweile Anmeldungen zum Handelsregister ausschließlich auf elektronischem Wege vornehmen. Ausschließlich bedeutet, dass Anmeldungen in Papierform die Handelsregister der jeweiligen Amtsgerichte gar nicht mehr annehmen. Die Entwicklung wird hier wohl immer weiter voranschreiten.

    Grenzüberschreitender Einsatz digitaler Medien im Rechtsverkehr

    Der Einsatzes digitaler Medien ist gewissermaßen grenzüberschreitend. Ein Beispiel ist die sog. Haager Apostille. Dieser Begriff geht zurück auf das Haager Übereinkommen zur Befreiung ausländischer öffentlicher Urkunden von der Legalisation vom 05. Oktober 1961. Diese Apostille dient somit als international anerkannte Beglaubigung für die Echtheit sowie der inhaltlichen Richtigkeit beispielsweise deutscher öffentlicher Urkunden und Dokumente, die im Ausland zu privaten oder auch geschäftlichen Zwecken benötigt werden. Formel bestehen an dieser Apostille, die regelmäßig in der Amtssprache der ausstellenden Behörde verfasst werden, hohe Anforderungen. So ist diese Apostille mittels eines Quadrates darzustellen, welches eine Seitenlänge von mindestens neun Zentimetern aufzuweisen hat. Die derzeit 108 Vertrags- und Mitgliedstaaten dieses Haager Übereinkommens haben somit das Beglaubigungsverfahren für ausländische Urkunden wesentlich vereinfacht. Eine deutsche mit dieser Apostille versehene öffentliche Urkunde wird in den 108 Vertrags- und Mitgliedstaaten grundsätzlich ohne Weiteres anerkannt. Auch diese Apostille kann im Übrigen in elektronischer Form ausgestellt werden.

    Die Legalisation

    Es stellt sich natürlich die Frage, wie es zur Anerkennung deutscher öffentlicher Urkunden in den Ländern kommt, die nicht zu den 108 Vertrags- und Mitgliedstaaten des Haager Übereinkommens gehören. Das Stichwort lautet hier: Legalisation. Dieses Verfahren ist weitaus umständlicher. Die betreffende Urkunde muss nämlich dem jeweils zuständigen Konsularbeamten des Staates vorgelegt werden, in dem diese Urkunde anerkannt werden soll. Vorab muss die im Ausland zu verwendende jeweilige öffentliche Urkunde noch im Inland beglaubigt werden. Die Beglaubigung durch eine Apostille ist mit einem wesentlich geringeren bürokratischen Aufwand verbunden und somit sehr viel einfacher. Weitere Informationen sind hier unter  Haager Apostille zu finden. Ungeachtet dessen ist es heute sehr viel einfacher geworden, sowohl im nationalen als auch im internationalen Rechtsverkehr Schriftstücke zu beglaubigen. Dies ist nicht zuletzt auf die starke Präsenz digitaler Medien zurückzuführen.

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